Der Verfassungsschutz erwartet einem Bericht des Tagesspiegels zufolge einen starken Anstieg der Mitgliederzahl der NPD. Durch die “Verschmelzung” mit der DVU werde die Zahl auf 9000 steigen. 2009 hatte die NPD etwa 6800 Mitglieder, laut Verfassungsschutz im Jahr 2010 nur noch 6600. Demnach müssten fast 2500 DVU-Mitglieder in die NPD …

Ein im Rahmen der Führungsaufsicht für die Dauer von fünf Jahren erteiltes allgemeines Publikationsverbot für die “Verbreitung rechtsextremistischen oder nationalsozialistischen Gedankenguts” ist verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Ein wegen Volksverhetzung vorbestrafter Neonazi hatte gegen ein solches Verbot geklagt.
Er wegen Volksverhetzung gemäß § 130 StGB und unerlaubten Verwendens von Kennzeichen …

Das Minderheitenquartett hat sich einen hohen Anspruch gesetzt: Es soll aufzeigen, wie Minderheiten in Deutschland gegeneinander ausgespielt werden. Das Spiel sei so geschmacklos wie die Wirklichkeit, werben die Macher von der „Zeitschrift – das Magazin“. Doch gut gemeint ist bekanntlich das Gegenteil von gut gemacht.

Die NPD-Hamburg will am 29. Januar in Harburg eine Wahlkampfveranstaltung durchführen. Wie Harburg-aktuell berichtet, wollen die Neonazis auf dem nach dem Sozialdemokraten Herbert Wehner benannten Platz vor Karstadt aufmarschieren. Anmelder der Kundgebung sei Thomas “Steiner” Wulff. Der NPD-Funktionär, der nun auch wieder in Hamburg aktiv ist, rechnet demnach mit bis …

Auch 2011 wollen Neonazis Dutzende Aufmärsche durchführen. Allein im dritten Quartal 2010 gab es nach offiziellen Angaben bundesweit mindestens 21 Veranstaltungen von Rechtsextremisten mit überregionaler Teilnehmermobilisierung. Dabei schwankte die Zahl der Teilnehmer zwischen 20 und 2000. Am stärksten zieht das Thema “Deutsche als Opfer” bei der Mobilsierung, im Wahlkampf dürfte die NPD hingegen eindeutig auf Hetze gegen Migranten setzen.

Die Polizei ist am 27. Dezember 2010 gegen ein geplantes „Jahreswechsellager“ der JN-Unterorganisation „Interessengemeinschaft Lager und Fahrt“ im Landkreis Kusel vorgegangen. Einem Zeitungsbericht zufolge waren Neonazis aus ganz Deutschland in einer Gaststätte zusammengekommen. In der Szene sorgen die staatlichen Maßnahmen für Verunsicherung, in Foren ist bereits von einem möglichen Verbot die Rede.

Der rechtsextreme Publizist Thomas Brehl ist tot. Wie der Neonazi Axel Reitz mitteilte, sei der “unermüdliche Vorkämpfer für ein nationales und sozialistisches Deutschland” am 31. Dezember 2010 von Bekannten tot in seiner Wohnung im hessischen Langen aufgefunden worden. Brehl wäre demnach am 1. Januar 2011 54 Jahre alt geworden. Den …