Gewohnt souverän hat die NPD auf die Wahlpleite in Baden-Württemberg reagiert. Einmal mehr vermutet man Wahlbetrug – ohne einen einzigen handfesten Beweis vorlegen zu können. Bei der Ursachenforschung ließ sich die Partei auch etwas ganz besonders originelles einfallen: Die Wähler waren einfach zu dumm.
Von Patrick Gensing
Während der NPDler Frank Franz …

Laut vorläufigem Ergebnis erreichte die NPD bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg ein Prozent der Stimmen, bei genauerem Hinsehen wird aber deutlich: Dieses Ergebnis ist nach oben gerundet, die rechtsextreme Partei kam nämlich auf 0,97 Prozent. Ein Sprecher der Bundestagsverwaltung hat auf Anfrage nun klargestellt: Das reicht nicht für die Erstattung von Wahlkampfmitteln, die NPD muss wohl ohne Geld vom ungeliebten “System” auskommen.

Der niedersächsische Landesverband der NPD hat vor dem Verwaltungsgericht Göttingen Klage gegen die geänderte Nutzungsordnung der Stadthalle Northeim eingereicht. Die rechtsextreme Partei will damit erreichen, dass sie im April oder Mai dieses Jahres ihren Landesparteitag in der städtischen Halle abhalten kann.

Die NPD Unna/Hamm kommentiert gerne und oft im Netz, allerdings scheint dem Kameraden V. zuletzt ein kleines Missgeschick unterlaufen zu sein. Er wollte in einem rechtsextremen Forum auf eine Rede von Ex-NPDler Molau verlinken, kopierte aber versehentlich einen anderen Verweis in den Kommentar.
Alle Fundstücke.

In der NPD wird nach den jüngsten Wahlpleiten die Kritik am Kurs der Partei lauter. Der Chef der NPD-Saarland, Frank Franz, hat ein modernes Auftreten und eine Abkehr von den NS-Subkulturen gefordert. Er erntete für seinen Beitrag Zustimmung, aber auch heftige Kritik. Der NS-Flügel befürchtet sogar einen Angriff der „Israel-Connection“, die Position zum Zionismus wird zur Hauptkampflinie erklärt.

Die extreme Rechte hat bei den Kommunalwahlen in Hessen so gut wie keine Bedeutung gespielt. In vielen Stadtparlamenten werde die NPD künftig nicht mehr vertreten sein, berichtete die Nachrichtenagentur dpapd: Die Partei war demnach zu schwach, um überhaupt Kandidaten aufzustellen. Nach dem vorläufigen Zwischenergebnis erzielte die rechtsextremistische Partei 0,4 Prozent …

Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hat die NPD erneut schwache Ergebnisse erzielt. In Rheinland-Pfalz verlor die NPD 0,1 Prozentpunkt und kam laut vorläufigem Ergebnis auf 1,1 Prozent (20.562 von 1.908.200 gültigen Stimmen). In Baden-Württemberg gewann die Partei 0,3 Prozentpunkte und landete bei knapp einem Prozent (48.209 von 5.049.157 gültigen …

Bereits ein Vierteljahr vor dem Aufmarsch zum rechtsextremen „Tag der deutschen Zukunft“ in Braunschweig gibt es handfesten Krach innerhalb der Naziszene. Grund dafür: der “Thüringentag der nationalen Jugend”, den die NPD am selben Tag in Nordhausen feiern will. Besonders Neonazis aus der Kameradschaftsszene glauben nicht an Zufall, denn auch andere …

Die angestrebte “Verschmelzung” zwischen NPD und DVU hat groteske Folgen. Da die Fusion nicht vollzogen ist, ein Münchner Gericht beschäftigt sich noch mit Klagen dagegen, darf DVU-Chef Matthias Faust, der mittlerweile auch NPD-Funktionär ist, in Bremen nicht auf der Liste der NPD kandidieren – außer, er verlässt die Volksunion.

Der Bundesgerichtshof hat am 25. März 2011 ein Urteil vom März 2010 gegen einen 26-jährigen Neonazi aus Göttingen teilweise aufgehoben, das Urteil gegen einen NPD-Funktionär aus Mecklenburg-Vorpommern hingegen bestätigt. Der BGH verwies den Fall an das Landgericht Rostock zurück. Dieses muss nun neu über die Höhe der Strafe verhandeln.

“Nach der Wahl ist vor der Wahl…” Diese abgewandelte Weisheit aus der Welt des Fußballsports strapazierte NPD-Chef Udo Voigt, um die Basis für kommende Aufgaben zu motivieren. Als da wären: Am Sonntag die Abstimmungen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Hier peilt die NPD nicht sieben Prozent + x, sondern jeweils mindestens einen Prozent an, um vom fiesen “System” frisches Geld zu kassieren. Aber selbst diese bescheidenen Ziele könnten verfehlt werden, schaut man sich den Wahlkampf der NPD in den Ländern an.

Greifswalds Oberbürgermeister Arthur König (CDU) will sich mit allen Mitteln gegen einen groß angelegten Aufmarsch der rechtsextremistischen NPD am 1. Mai in der Stadt wehren. „Wir prüfen jetzt in enger Abstimmung mit der Polizei versammlungsrechtliche Schritte gegen die angemeldete Demo“, kündigte König laut Ostseezeitung an. „Sollte die Chance bestehen, die …