Der hallesche SPD-Stadtrat Karamba Diaby sieht sich massiven rassistischen Bedrohungen ausgesetzt. Der 49-Jährige wird seit Tagen mit E-Mails und Postbriefen bombardiert, die auch Mord-Drohungen enthalten. Das berichtet die Mitteldeutsche Zeitung. Zum Schutz Diabys habe die Polizei sogar schon zusätzliche Streifen in die Nähe seiner Wohnung geschickt. Wie Diaby dem Blatt …

In ihrer Niedertracht knüpfte die RAF an die Tradition der SS an – diese These hat der Germanistik-Professor Jochen Hörisch in der Frankfurter Rundschau aufgestellt. Gleiches gelte für die Weigerung der RAF zu reden, wie kürzlich die Prozesse gegen den SS-Mann Demjanjuk und gegen die mutmaßlichen RAF-Mörder von Generalbundesanwalt Siegfried Buback erneut zeigten, behauptet Hörisch weiter – und betreibt damit eine ahistorische, ideologische Stimmungsmache.

Blockade- und Bündnis-Konzepte von Anti-Nazi-Gruppen haben der rechtsextremen Bewegung in den vergangenen Monaten und Jahren empfindliche Rückschläge bei ihrem “Kampf um die Straße” beschert. Mittlerweile muss die NPD, welche sich gerne als aktionistische Dachorganisation des “Nationalen Widerstands” geriert, um ihre Führungsrolle bei Aufmärschen bangen. Die “Freien Kräfte” beweisen sich als handlungsfähiger – und vor allem als attraktivere Gastgeberinnen. Dies zeigte zuletzt ein NPD-Aufmarsch am 11. Juni 2011 in Northeim: Gerade einmal 32 Anhänger brachte die NPD auf die Straße.

Drei Landesverbände der DVU haben gegen die eigene Partei sowie die Fusion mit der NPD Klage erhoben. Dabei ist allerdings unklar, wer die beklagte DVU überhaupt noch vertreten soll, da Parteichef Matthias Faust offenbar nicht mehr in der DVU Mitglied ist. Es erscheint unabhängig davon wahrscheinlich, dass die Landesverbände mit …

Der Spiegel berichtet, die Innenminister der Länder wollen am 21. Juni über die altbekannte Idee beraten, ob man der NPD den Geldhahn abdrehen könne. Die Neonazis sollen von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden, so die Idee, zu der Niedersachsens Innenminister Schünemann bereits 2008 (!) ein Gutachten vorgelegt hatte, wonach dies …

Die Neonaziszene freut es, bei Initiativen gegen Rechts und Opferberatungsstellen sorgt der Artikel für Kopfschütteln. In einer Hochschulzeitung aus Hannover darf der Gitarrist einer bekannten Naziband seitenlang seine rechtsextreme Ideologie ausbreiten und selbst gemalte NPD-Parolen in die Kamera halten.

Mecklenburg-Vorpommern sorgt sich um sein Image. Hintergrund: Die Landtagswahl am 4. September wirft ihre braunen Schatten voraus. Ausgerechnet in der Haupt-Urlaubssaison drohen Wahlplakate der neonazistischen NPD die Zufahrtsstraßen zu den beliebten Reisezielen im Nordosten zu verschandeln. „Nazi-Werbung allerorten zeichnet ein verheerendes Bild. Sie ist ein Desaster für unser Bundesland“, sagte …

Die Stadt Pößneck in Thüringen hat ein Problem weniger: Sie kauft nach einem Bericht der Ostthüringischen Zeitung der rechtsextremen Szene das berüchtigte Schützenhaus ab. Ein entsprechender Vertrag sei am 07. Juni 2011 unterzeichnet worden, berichtet das Blatt. Der Kaufpreis betrage 180.000 Euro.

Ohne Gnade steht die Mittagssonne am Samstagmittag über dem Braunschweiger Bahnhof, die begehrten Plätze im Schatten werden knapp. Von Hamburger Gittern eingezäunt und Protesten abgeschirmt, warten etwa 600 Neonazis in der brütenden Hitze auf den Beginn der Kundgebung zum „Tag der deutschen Zukunft“. Stimmung kam zunächst keine auf, da halfen auch keine Trommeln nicht. Die Sau ließen die Neonazis dann anderswo raus.

Die rechtsextreme NPD in Sachsen-Anhalt hat bei einem Landesparteitag in Halberstadt mit Peter Walde einen neuen Parteivorsitzenden gewählt. Das berichtet die Magdeburger Volksstimme. Zu dem Parteitag am Sonntag war die Presse nicht eingeladen worden. Zudem habe die Neonazi-Partei fast ihre komplette Führungsspitze ausgetauscht. Der bisherige Parteichef Matthias Heyder, sein Stellvertreter …