Juli 2011
Allgemein, Breivik, Skandinavien
Der mutmaßliche Attentäter von Oslo und Utöya gehört zur rechten Szene Ostnorwegens, ein islamistischer Hintergrund der Wahnsinnstat mit mehr als 90 Toten gilt mittlerweile als ausgeschlossen. In deutschen Medien waren Experten schnell mit der Einschätzung zur Stelle, es handele sich um Al Kaida o.ä. – anders die Fachleute in Norwegen, …
Allgemein, Breivik, Skandinavien
Es hatte sich bereits angedeutet, da das Vorgehen nicht an islamistische Anschläge erinnerte. Das Blutbad in Norwegen hat möglicherweise einen rechten Hintergrund. Ziel der Angriffe waren die Regierung, Medien – sowie die Arbeiterpartei, bzw. deren Jugendorganisation. Der festgenommene Anders Behring Breivik gehört nach Angaben von norwegischen Medien zur rechten Szene …
Allgemein, Bundesparteitag 2011, Thüringen
Die NPD kann ihren Bundesparteitag nicht wie geplant im Herbst in Gera abhalten. Die Stadt hatte der Partei laut Südthüringen.de wegen zu wenig Platz abgesagt. Einen Eilantrag dagegen lehnte das dortige Verwaltungsgericht nun ab, wie Gerichtssprecher Bernd Amelung demnach erklärte. Zunächst wollte die NPD ihren Parteitag erneut in Bamberg veranstalten, …
Allgemein, Antisemitismus, Sachsen-Anhalt
Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Haseloff, hat sich in die Debatte um eine Kennzeichnungspflicht für Polizei-Beamte eingeschaltet: “Auch aus der deutschen Geschichte halte ich eine Kennzeichnungspflicht für Menschen schlicht und einfach für unerträglich und unakzeptabel.” Die Opposition kritisiert diese Äußerung heftig, da hier offenbar auf den “Judenstern” angespielt wurde. Doch Haseloff erklärte gegenüber NPD-BLOG.INFO, er beziehe sich auf persönliche Erlebnisse in der DDR.
Allgemein, USA
Sie waren die süßen Gesichter des Hassen: Prussian Blue. Zwillinge aus den USA, die auch Neonazis in Deutschland verzückten: jung, hübsch, blond – und politisch voll auf Hass. Doch die Mädchen rebellierten gegen die rechtsextreme Indoktrination durch ihre Mutter – und lösten sich nun von der Ideologie des Hasses.
Allgemein, Hasskriminalität
Für den Monat Mai 2011 sind vorläufig 1.094 Straftaten gemeldet worden, die dem Phänomenbereich ”Politisch motivierte Kriminalität rechts“ zugeordnet wurden. Darunter waren 68 Gewalttaten und 758 Propagandadelikte. 217 Straftaten, darunter 46 Propagandadelikte und 31 Gewalttaten, wurden der sogenannten Hasskriminalität zugeordnet. Bei 152 Straftaten, darunter 36 Propagandadelikte und 30 Gewalttaten, konnte …
Allgemein, Medien
Rechtsextreme haben ihre Präsenz im Internet verstärkt, ihre Hassinhalte erreichen dadurch ein immer größeres Publikum. Laut dem neusten Bericht zu Rechtsextremismus online hat jugendschutz.net 2010 etwa 6.000 rechtsextreme Beiträge im Web-2.0 dokumentiert und damit drei Mal so viele wie im Vorjahr. Neben aktuellen Trends und Zahlen stellt der Bericht dar, …
Allgemein, Medien
Wordpress.com hat die NPD-nahe Seite “Deutschlandecho” gelöscht. Nun suchen die Betreiber nach “Alternativen”, so verkünden sie es zumindest via Facebook, wo die Rechtsextremen noch aktiv sein können. Dort besteht aber auch die Möglichkeit, die Seite zu melden.
Allgemein, Bayern
Der Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß ist für die NS-Szene eine Art Lichtgestalt, er sollte die “gute und saubere” Seite des Nationalsozialismus verkörpern. Dementsprechend haben Neonazis immer wieder Gedenkmärsche für den verurteilten Kriegsverbrecher organisiert – vor allem in Wunsiedel, wo Heß beerdigt worden war. Doch nun ist das Grab des NS-Verbrechers aufgelöst …
Allgemein, Kein Ort für Neonazis, MVP
Die NPD in Mecklenburg-Vorpommern hat mit dem Wahlkampf zur Landtagswahl im September gestartet. Mit dabei sind Hitler-Verehrer und verurteilte Gewalttäter. Die NPD sucht den Schulterschluss mit den Kameradschaften – und bietet sich als Kümmerer-Partei an, beispielsweise mit Kinderfesten. In Ostvorpommern regt sich kaum Protest gegen die Neonazi-Propaganda.
Allgemein, Rheinland-Pfalz
Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat beim Strafrichter des Amtsgerichts Westerburg gegen einen 33-jährigen Rechtsextremen aus dem Westerwald Antrag auf Erlass eines Strafbefehls wegen Urkundenfälschung im besonders schweren Fall gestellt. Dem Angeschuldigten wird angelastet, als Wahlkreisbewerber der NPD für den Wahlkreis Bad Marienberg / Westerburg im Zusammenhang mit der Landtagswahl vom 27. …
Allgemein, Hasskriminalität, Kein Ort für Neonazis, MVP
Mit Tausenden Flugblättern und Aufklebern, die am Montag in Rostock verteilt worden sind, ist die Kampagne “Wake Up Stand Up! Keine Stimme den Nazis in MV” in der Hansestadt aktiv geworden. Im Rahmen eines Stadtteilspaziergangs waren etwa 70 Menschen in dem für rechte Aktivitäten bekannten Stadtteil Toitenwinkel unterwegs, als sie plötzlich von bekannten Neonazis und Aktivisten aus dem NPD-Milieu angegriffen wurden. Drei Neonazis liefen vermummt auf die Menge zu und besprühten sie mit Reizgas.


