Juli 2011
Allgemein, Ausland, USA
Die neonazistische National Socialist Movement (NSM) hat am 25. Juni 2011 in Las Vegas, Nevada einen Aufmarsch unter der Parole ’Reclaim the Southwest’ gegen illegale Einwanderung organisiert. Die NSM ist die derzeit größte neonazistische Gruppierung in den USA, mit circa 60 Verbänden landesweit und weitreichenden Verbindungen zum Ku Klux Klan und …
Allgemein, Hasskriminalität, Sachsen
Das Landgericht Leipzig hat zwei Neonazis wegen Mordes aus niederen Beweggründen zu hohen Haftstrafen verurteilt. Das Gericht ging mit dem Urteil über die Forderung der Staatsanwaltschaft hinaus, auch bei der Bewertung der Bluttat. Die Ermittlungsbehörden hatten einen ausländerfeindlichen Hintergrund nicht für erwiesen angesehen.
Allgemein
Nach dem Streit über einen „Ariernachweis“ wollen rechte Verbindungen die Macht im größten und ältesten Dachverband “Deutsche Burschenschaft” (DB) übernehmen und planen dazu offenbar einen Putsch. Wie die Frankfurter Rundschau berichtet, ihr liegen Dokumente vor, aus denen hervorgehen soll, dass in der extrem rechten Burschenschaftlichen Gemeinschaft zusammengeschlossene Verbindungen an einer …
Allgemein, Hasskriminalität, Sachsen
Das Foto im sozialen Netzwerk “MySpace” lässt wenig Zweifel an der Einstellung des Users aufkommen: Ronny S. aus der sächsischen Kleinstadt Oschatz posiert biertrinkend vor einer Reichskriegsflagge. Der 25-Jährige ist einer von drei Tatverdächtigen, denen die Staatsanwaltschaft Leipzig vorwirft, an der tödlichen Misshandlung eines Obdachlosen Ende Mai diesen Jahres beteiligt gewesen zu sein.
Allgemein, Kultur, Sachsen
Seit 1992 trifft sich die Gothic-Szene alljährlich an Pfingsten zum WGT in Leipzig. Seit einigen Jahren wird der Veranstalter des WGTs, die “Treffen & Festspielgesellschaft für Mitteldeutschland mbH“, von Teilen der Szene kritisiert, weil sich ein rechtslastiger Verlag im Rahmen des Festivals mit einem Verkaufsstand präsentieren darf. Auch in diesem Jahr durfte der Produktanbieter “Verlag und Agentur Werner Symanek“ (VAWS) seine zum Teil rechtsextremen Waren feilbieten.
Allgemein, Die nettesten NPD-Kandidaten, Hasskriminalität, Thüringen, Vorstrafen
Auf der Liste von Vorstafen gegen NPDler gibt es einen weiteren Eintrag: NPD-Vize Frank Schwerdt ist nun rechtskräftig wegen eines NPD-Wahlplakats verurteilt worden. Darauf war ein schwarzer CDU-Politiker rassistisch diffamiert und als “falscher Thüringer” bezeichnet worden. Die Parole selbst kommt allerdings nicht von der NPD – sondern dem CDU-Nachwuchs.
Allgemein, Brandenburg
Am 09. Juli 2011 sind etwa 140 Neonazis durch Neuruppin gezogen. Mehrere Hundert Menschen demonstrierten gegen den braunen Aufzug, der von den “Freien Kräften Neuruppin” organisiert worden war. Die Neonazis beriefen sich einmal mehr auf ein revisionistisches Thema, da ihnen offenbar nichts Neues einfällt und mobilisierten unter der wirren Parole “Vom Schuldkult zur Mitschuld…sieh hin, hör zu, machs Maul auf” nach Brandenburg. Einige Neonazis demonstrierten dabei ein interessantes Selbstbild: Sie sehen sich als Pac-Man, der Kommunisten, den Islam und die BRD wegfuttert.
Allgemein, Sachsen
Die NPD hat in ihrer Hochburg Sachsen den bisherigen Landeschef Holger Apfel in seinem Amt bestätigt. Nach Angaben der rechtsextremen Partei stimmten mehr als 87 Prozent der etwa 65 Delegierten für den 40-Jährigen. Die NPD berichtet auf ihrer Seite in gewohnter Jubelmanier über ihre vermeintlichen Großtaten, so heißt es, allein …
Allgemein, Bayern, Bundesparteitag 2011, Wahljahr 2011
Gute Nachrichten aus Bamberg: Die Stadt, in der bereits mehrere NPD-Bundesparteitage stattgefunden hatten, konnte nun einen juristischen Erfolg gegen ein weiteres geplantes Neonazi-Treffen erzielen. Die NPD hat ihren Antrag, ihren Bundesparteitag 2011 in Bamberg durchzuführen, am bayerischen Verwaltungsgericht wieder zurückgezogen.
Allgemein, Niedersachsen
Für die Landsmannschaft Schlesien wird das Jahr 2011 nicht in besonders guter Erinnerung bleiben. Zunächst deckte tagesschau.de rechtsextreme Umtriebe in der “Schlesischen Jugend” (SJ) auf. Nachdem es politischen Druck aus Berlin gab, trennte sich die Landsmannschaft von der SJ. Doch dies sorgte intern wiederum für Streit, die Schlesier in Thüringen verweigerten offenbar die Gefolgschaft – und wurden ebenfalls aus der Landsmannschaft suspendiert. Mit Spannung hatten Beobachter daher auf den Schlesiertag in Hannover geblickt, zu dem auch die SJ anrücken wollte. Im Vorfeld hatte die Landesregierung in Niedersachsen bereits deutlich gemacht, dass Fördergelder gestrichen werden könnten, wenn sich die Schlesier nicht klar von rechtsextremen Kreisen und Gedankengut distanzierten. Nach dem Schlesiertag drohen endlich Konsequenzen.


