In der DDR entstanden zahlreiche Filme und Romane zum Nationalsozialismus. Warum in diesen die Massenvernichtung der Juden kaum thematisiert wurde, hinterfragte das Projekt „Ausgeblendet?“ in einer Reihe von Veranstaltungen. Die Ergebnisse werden nun in einer Broschüre und umfangreichen Arbeitsmaterialien veröffentlicht.

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) muss einen als volksverhetzend eingeschätzten Wahlwerbespot der NPD nicht senden. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte am 31. August 2011 eine entsprechende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin vom 18. August. Dem Spot sei “allein die Aussage (zu) entnehmen, dass die in Berlin lebenden Ausländer mit Kriminellen gleichzusetzen sind, die …

Auf dem Podium der „Villa Lampe“ im thürinigischen Heiligenstadt blickt der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Metz versonnen in das Publikum der Veranstaltung „Wie Neonazis den ländlichen Raum erobern wollen“. Leicht grinsend gesteht der SPD-Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus, in der Landeshauptstadt blicke man etwas neidisch auf das rund 100 Kilometer entfernte Leinefelde im Nordwesten Thüringens. Denn in der knapp 10.000 Einwohner großen Stadt im ländlichen geprägten Eichsfeld regt sich ein außergewöhnlich breiter Widerstand gegen ein Großevent der Neonazi-Szene am 3. September.

Die Liste der NPD-Wahlniederlagen ist lang, am Sonntag könnte ein neuer Eintrag folgen: Jüngste Umfragen sahen die Neonazi-Partei bei 4,5 bis 5,0 Prozent. Es wird also eine braune Zitterpartie. Die NPD gibt sich unbeirrt optimistisch, ihr Ziel: mindestens 8 Prozent. Nicht das erste Mal, dass die Rechtsextremen etwas zu hohe Ziele anpeilten.

Das Landgericht Rostock hat das Verfahren gegen den Neonazi Axel Möller aus Stralsund eröffnet. Der Prozess gegen den Betreiber der Seite Altermedia soll im Oktober beginnen, erklärte ein Sprecher am Freitag auf Anfrage. Die Anklage gegen Möller wurde bereits im Januar erhoben. Genauere Informationen zu dem Prozess will das Gericht …

Der Zentralrat der Juden in Deutschland (ZdJ) hat gefordert, dass die Bundesregierung die UN-Rassismuskonferenz am 23. September in New York boykottiert. “Das ist eine Konferenz der Lüge, der Schande und der Doppelmoral”, sagte Zentralratspräsident Dieter Graumann dem “Weser-Kurier” angesichts neuer Drohungen aus dem Iran, den Staat Israel auslöschen zu wollen. …

Von der rechtsextremen NPD ist man finanzielle Großzügigkeit nicht gewohnt. Das erklärt sich mangels Masse geradezu von selbst. Es muss deshalb gute Gründe geben, wenn die braune Truppe um Parteichef Udo Voigt die Schulden ihrer Parteigänger begleicht, erst recht wenn diese Schulden aus einem Privatrechtsstreit resultieren. Genau das hat die NPD getan. Sie bezahlt Schulden von NPD-Vorstandmitglied Matthias Faust. Der hatte sich einen Rechtsstreit mit dem Betreiber der rechten Internetseite „Ex-k3“ geliefert. Dumm für Faust: Ein Gerichtsstreit verursacht Kosten- und für diese wurde Faust in Haftung genommen. Beglichen aber hat die Summe nicht der Ex-DVU-Vorsitzende, sondern die NPD.

Wenn es um billige Propaganda geht, dann ist der NPD in der Regel nichts zu blöde. Da schwadronierte ihr Spitzenkandidat in Torgelow davon, dass nach einer seiner Rede in einem menschenleeren Gewerbegebiet, anlässlich bevorstehender Entlassungen in einer Eisengießerei, ein spontaner Aufzug “empörter Bürger” stattfinden würde. Tatsächlich hatte die NPD im Vorfeld einige Aktivisten herangekarrt, um den Protestzug kameragerecht zu inszenieren. Das kann man vielleicht noch als Optimierung der Öffentlichkeitswirkung durchgehen lassen – auch wenn die Aufführung des Theaterstücks ziemlich dilettantisch geriet – den Vogel abgeschossen haben sie jedoch mit ihrem letzten Video.

Verliert die NPD ihr Versorgungswerk in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September? Für die Neonazis dürfte die Wahl zur Zitterpartie werden, die jüngste ARD-Umfrage sieht die rechtsextreme Partei bei 4,5 Prozent. Damit wäre die NPD raus aus dem Landtag.

Kaum eine Partei tritt im Internet so großspurig auf, wie die rechtsextreme NPD: Die „soziale Heimatpartei“ will sie sein und „Zukunft gestalten“. Tatsächlich hat die Truppe um den seit Jahrzehnen in braunen Netzwerken verwobenen NPD–Landesvorsitzenden Christian Berisha schon Schwierigkeiten, die Gegenwart ihres Internetauftritts zu gestalten: Dort nämlich steht eine Liste der 46 Kandidaten zur Kommunalwahl – und von diesen 46 sind 35 genau „41 Jahre alt und ledig“, wie es auf der Seite heißt.