September 2011
Allgemein, Antisemitismus, Ausland
Eine Konferenz in Marokko hat sich laut Israelnetz mit dem Holocaust befasst. Es war demnach der erste Kongress zu dem Thema in der arabischen Welt. Drei Tage lang gab es Vorträge und Arbeitsgruppen zum Völkermord der Nazis, seinen Auswirkungen für Marokko sowie den historischen Beziehungen zwischen Juden und Muslimen im …
Allgemein, MVP, Wahljahr 2011
Pöbeln, provozieren – und sich dann mit den Ordnungsrufen schmücken. Diese bekannte NPD-Taktik könnte bald der Vergangenheit angehören. Zumindest wenn ein Plan der SPD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern realisiert wird. Demnach sollen Abgeordnete, die die Sitzungen besonders stark stören, Geldbußen zahlen. Das könnte für die NPD besonders teuer werden.
Allgemein, Baden-Württemberg, Hasskriminalität
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat gegen zwei 21-jährige Rechtsextreme Anklage u.a. wegen versuchten Mordes zum Landgericht – Jugendkammer – Stuttgart erhoben. Den Angeschuldigten wird vorgeworfen, am 10. April 2011 kurz nach Mitternacht eine Gartenhütte, in der sich mherere Personen befunden hatten, in Brand gesetzt zu haben.
Allgemein, Hasskriminalität, Sachsen-Anhalt
Der Rädelsführer der schweren Misshandlung eines 12-Jährigen in Pömmelte im Januar 2006 steht nach einem rassistischem Angriff auf einen Imbissbetreiber in Schönebeck erneut vor Gericht. Er soll mit anderen Neonazis auf den Türken eingeschlagen haben. Der mutmaßliche Täter stand noch unter Bewährung.
Allgemein, Kultur
Wenn Spiegel-Online die NS-Black-Metall-Band “Burzum” empfiehlt, legt NPD-BLOG.INFO seiner Leserschaft die norwegische Punk-Legende “Dead Gerhardsens” ans Herz.
Allgemein
Die “Integrationsdebatte” beschäftigt die NPD auch noch ein Jahr nach Sarrazin. In der Neonazi-Partei wird diskutiert, wie man es mit “fremdrassigen” Mitgliedern hält – und ob “Neger”, die eine deutsche Mutter haben, Deutsche sein können. Zudem sorgt der NPDler Safet Babic mal wieder für Aufsehen. Schafft die NPD sich endlich ab?
Allgemein, Neue Rechte
Vor einem Jahr befand sich die Debatte um Thilo Sarrazins Buch “Deutschland schafft sich ab“ auf ihrem Höhepunkt. Besonders angetan von Sarrazins Thesen war die rechte Zeitung “Junge Freiheit“ (JF). Das Blatt hoffte darauf, dass die Debatte der politischen Rechten einen deutlichen Machtzuwachs bescheren würde. Doch insbesondere die Ergebnisse der diesjährigen Landtagswahlen deuten darauf hin, dass es bislang nicht zu einem solchen Machtzuwachs gekommen ist. Nun hat die JF eine Art Jahresbilanz der Sarrazin-Debatte gezogen, die vor allem durch absurde Vergleiche und trotzige Rechthabereien auffällt.
Allgemein
Die “Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V.” (HNG) ist verboten worden. Bundesinnenminister Friedrich verkündete am 21. September 2011, das Verbot sei ab heute wirksam, es liefen und nun in den Ländern Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz Durchsuchungs- und Beschlagnahmemaßnahmen gegen führende Mitglieder der HNG.
Allgemein
Rückschlag für die NPD: Das Verwaltungsgericht Köln hat die Indizierung des Katalogs des “Deutsche Stimme”-Versandhandels für das Jahr 2008 bestätigt. Mit Urteil vom 12. Januar 2011 lehnten die Richter eine Klage gegen die Indizierung ab. Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdete Medien hatte den Katalog im März 2008 auf den Index gesetzt – wegen Verherrlichung des Nationalsozialismus und des Krieges.
Allgemein, Hasskriminalität
Im ersten Halbjahr 2011 hat es nach vorläufigen Angaben mehr als 7500 rechtsextrem motivierte Straftaten in Deutschland gegeben. Die meisten waren so genannte Propagandadelikte, aber es gab auch mehr als 400 Gewalttaten innerhalb von sechs Monaten. Das Risiko, von rechten Schlägern angegriffen zu werden, ist im Osten weiterhin deutlich höher als im Westen.
Allgemein, Wahljahr 2011
Wie NPD-BLOG.INFO bereits berichtet hatte, wird der Sächsische NPD-Fraktionschef Holger Apfel beim kommenden Bundesparteitag für den Vorsitz der Neonazi-Partei kandidieren. Damit könnte die Zeit von NPD-Chef Udo Voigt an der Parteispitze ablaufen.


