Die NPD ist erneut in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern eingezogen – trotz zivilgesellschaftlicher Kampagnen und leichter Verluste und obwohl bekannt ist, dass die Partei offenkundig nicht an Sachpolitik interessiert ist. Immerhin: Einen Sitz könnte die NPD noch verlieren. Dennoch müssen die Strategien gegen den Rechtsextremismus auf den Prüfstand.

Die NPD sei erneut in den Landtag eingezogen, da es eine niedrige Wahlbeteiligung gegeben und die Neonazi-Partei im östlichen Landesteil zweistellige Ergebnisse erzielt habe. So lauten derzeit zwei populäre Erklärungsmuster für den Erfolg der Rechtsextremen bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern. Was ist an diesen Behauptungen dran?

NPD-BLOG.INFO kann wieder bei Facebook mitmischen. Die Sperre für den Admin wurde aufgehoben, Angaben zu den Gründen gibt es keine. Eine Facebook-Sprecherin spekulierte, möglicherweise hätten Rechtsextreme das Profil gemeldet – und Facebook habe daher die Authentizität überprüft. Die Sprecherin verwies darauf, dass Facebook kein großes Unternehmen in Deutschland sei, so …

Nach Sachsen hat die NPD nun auch in Mecklenburg-Vorpommern den Wiedereinzug in ein Landesparlament geschafft. Für die braunen Strategen ein Meilenstein, denn zuvor musste die NPD eine ganze Serie von Rückschlägen einstecken. Experten sehen die Rechtsextremen gestärkt – zumindest mittelfristig.

Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zeichnet sich eine Zitterpartie für die NPD ab. Laut ersten Prognosen liegt die Neonazi-Partei bei rund fünf Prozent. Endgültig könnte sich der Einzug in den Landtag erst in zwei Wochen entscheiden, dann findet eine Nachwahl auf Rügen statt. Doch dort tritt die NPD mit einem Kandidaten an, der jüngst wegen Körperverletzung verurteilt wurde.

Im Oktober 2010 hatte Facebook die Präsenz von NPD-BLOG.INFO in dem Netzwerk gesperrt – ohne Angabe von Gründen. Sämtliche Freunde gingen verloren, Facebook sprach später von einem technischen Fehler, was von Webmastern allerdings als wenig überzeugend bewertet wurde. Mittlerweile hat NPD-BLOG.INFO fast 7000 Freunde bei Facebook – doch nun steht die Seite erneut still.

Im tschechischen Grenzgebiet zum deutschen Bundesland Sachsen haben nach Angaben des ORF mehrere hundert Rechtsradikale und Bewohner versucht, ein überwiegend von Roma bewohntes Stadtviertel zu stürmen. Etwa 150 Roma traten den Angreifern am 02. September 2011 in Varnsdorf entgegen, um ihre Unterkünfte zu schützen, berichtet die tschechische Nachrichtenagentur CTK laut …

Thomas Gens, Bürgermeister von Hiddensee und der neue CDU-Direktkandidat im Wahlkreis 33 auf Rügen, war bis vor zehn Jahren angeblich Mitglied der rechtsextremen DVU. Das geht aus Recherchen von NDR 1 Radio MV und dem Nordmagazin hervor. Vergangene Woche rückte Gens für den verstorbenen CDU-Kandidaten Udo Timm nach.
Gens war laut …

Deutschland wird nicht an der geplanten Gedenkveranstaltung zum 10. Jahrestag der Durban-Konferenz in New York teilnehmen. Außenminister Westerwelle erklärte dazu am 02. September 2011 am Rande des Gymnich-Treffens in Sopot (Polen): “Wir können leider nicht ausschließen, dass die Durban-Gedenkveranstaltung in New York für antisemitische Äußerungen mißbraucht wird, so wie es …

Am Sonntag wird in Mecklenburg-Vorpommern ein neuer Landtag gewählt. Die NPD hat sich in den Umfragewerten von 4% auf bis zu 5% verbessert. Erfahrungsgemäß schneiden sie bei den Wahlen aber besser ab als zuvor prognostiziert. Die NPD wird also aller Voraussicht nach erneut im Schweriner Schloss platznehmen dürfen. Dieser Wiedereinzug ist finanziell für die Landes und die Bundes-NPD enorm wichtig. Er stärkt aber auch die innerparteiliche Rolle des Spitzenkandidaten Udo Pastörs.