Zwar hat die NPD offenbar noch immer keinen geeigneten Ort für ihren Bundesparteitag gefunden, ihre Jugendorganisation bereitet sich aber schon einmal auf den Sturz des amtierenden Vorsitzenden, Udo Voigt, vor. Unter dem Titel „Aufbruch in die Zukunft“ laden die „Jungen Nationaldemokraten“ (JN) eine Woche vor dem geplanten Parteitag zu einer Veranstaltung ins thüringische Kirchheim ein.

Deutscher Herrenmenschenhumor vom Feinsten: “Was kommt dabei raus wenn man einen Schwarzen mit einer Krake kreuzt?”, wird auf der Facebook-Seite von Schenkelklopferkönig Fips Asmussen gefragt. Die Antwort: “Keine Ahnung, aber es kann verdammt gut Baumwolle pflücken!” Die Fans tobten vor Begeisterung – bis der Witz wieder von der Pinnwand verschwindet.

Unter dem Titel “Oberpfalz/Rötz – die neue Auffangstelle für Asylbewerber” hetzen die lokalen Neonazis auf ihrer Internetseite “Widerstand Schwandorf” gegen die vorrübergehende Unterbringung von 21 Asylbewerbern im bayerischen Rötz. Die Argumentation der Rechtsextremisten ist dabei zu jeder Zeit rassistisch, pauschalisierend und demokratiefeindlich. Das einzige Ziel dieser Aktion ist es, Zustimmung …

Der Artikel von Nicole Selmer zu den Ereignissen rund um das Pokalspiel von Dynamo Dresden bei Borussia Dortmund hat in den Kommentaren eine breite Kontroverse ausgelöst. Die Publikative versucht daher noch einmal, die unterschiedlichen Diskussionsstränge zu entwirren.

Die NPD findet angeblich keine Halle für ihren Bundesparteitag. Die Neonazi-Partei, die das System abwickeln will, wendet sich daher nun an das System, um Hilfe zu bekommen. NPD-Chef Udo Voigt hat in einem Schreiben den Bundestagspräsidenten Norbert Lammert um Unterstützung gebeten. Dabei droht Voigt die Abwahl.

Die Antikapitalistische Linke in der Linkspartei hat ihre geplante Veranstaltung über eine vermeintliche “Antisemitismus-Falle” vom 9. auf den 30. November 2011 verschoben. In einer Erklärung ist von einer “Hexenjagd” auf Antikapitalisten und Antiimperialisten die Rede. Verschwörung als Ausweg der erfolglosen Rechthaber.

Nur selten war vor, während und nach einer Fußballübertragung so viel von Fans – guten und bösen, echten und falschen – die Rede wie am Dienstagabend im ZDF zum Pokalspiel von Borussia Dortmund gegen Dynamo Dresden. Jeder Spieler, Trainer und Funktionär, der interviewt wurde, musste auch zu den „unerfreulichen Begleitumständen“ Auskunft geben, musste erklären, ob er sich – im Fall der Dresdner – nicht schäme oder – als Dortmunder – überhaupt verstehen könne, was hier passiert.

Warum die FDP möglicherweise am Ende ist, der so genannte Neoliberalismus aber noch lange nicht. Denn die aktuelle Debatte ist auch auf sozialdemokratischer, grüner und linker Seite immer noch zutiefst von „neoliberalen“ Paradigmen durchdrungen.

Geht das „neoliberale Zeitalter“ zu Ende? Oder gerät die von Marktkräften abhängige Politik insgesamt in eine immer größere Vertrauenskrise, an deren Ende die Demokratie selbst zur Disposition steht? Ein Gespräch mit Niels Annen, Mitglied im Bundesvorstand der SPD und Vertreter des linken Flügels innerhalb der Partei.

Viele Jahre galt die Neonazi-Seite Störtebeker-Net/Altermedia als wichtigste Adresse für rechtsextreme Propaganda im Netz. Damit ist es ohnehin vorbei – doch nun dürften die Lichter ganz ausgehen. Denn in Rostock wurde Altermedia-Betreiber Axel Möller zu einer Gefängnisstrafe verurteilt.

Bereits zum dritten Mal in diesem Jahr wollen Neonazis im November durch die oberfränkische Kleinstadt Wunsiedel marschieren. Mit dem Bild von zwei an Kreuzen hängenden Stahlhelmen wird im Internet für eine „Öffentliche Versammlung am Volkstrauertag“ am 13. November geworben.

Die strafrechtliche Aufarbeitung der von Angehörigen der früheren „Colonia Dignidad“ begangenen Verbrechen durch die chilenische Justiz ist „weit fortgeschritten“, bleibt allerdings zeitaufwändig. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/7280) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/6401) mit. Die deutschen Justizbehörden hätten aufgrund von Rechtshilfe-Ersuchen, unter anderem wegen …