Der Missbrauch von Kindern und Jugendlichen ist offenbar zurückgegangen. Dies ist zumindest das Ergebnis einer Studie vom Kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachsen. Der Leiter des KFN, Christian Pfeiffer, erklärte laut Medienberichten, der Missbrauch mit Körperkontakt vor dem 16. Lebensjahr gehe zurück. Er führte dies auch darauf zurück, dass die Opfer mehr öffentliche Beachtung finden und sich eher trauen, Täter anzuzeigen. Auch die NPD äußert sich oft gerne zum Thema Kindesmissbrauch – und fordert die „Todesstrafe für Kinderschänder!“ Dies zeige, dass die Neonazis von dem Thema keine Ahnung haben, wie die Leiterin der Beratungsstellte „Zartbitter“, Ursula Enders, betont.

In den vergangenen Jahren machte die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) mit zahlreichen Schlagzeilen im Zusammenhang mit Finanzskandalen in der Öffentlichkeit auf ihre Finanzierung aufmerksam. Diese Skandale geben Aufschluss über das Verhältnis der rechtsextremen Partei zur Bundesrepublik Deutschland, die alle Parteien nicht unerheblich bezuschusst. Im Folgenden soll deshalb die These belegt werden, dass sich die NPD finanziell mit den Geldern des deutschen Staates am Leben hält, den sie vehement bekämpft. Diese paradoxe Aussage impliziert, dass die NPD von dem von ihr verachteten Staat finanzielle Unterstützung fordert beziehungsweise benötigt. Dieser sichert somit das Überleben der Partei, deren Ziel es ist, ihn abzuschaffen.

Die Bundesregierung muss sich noch konsequenter als bisher für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention einsetzen und ihren Nationalen Aktionsplan (NAP) diesbezüglich konkretisieren. Dies forderte die Mehrheit der Sachverständigen in der Öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am 17. Oktober 2011, in der der Nationale Aktionsplan im Zentrum der Diskussion stand. Das „Netzwerk behinderter Frauen Berlin“ kritisierte, dass es mit den Betroffenen keine Partizipation auf Augenhöhe gegeben habe.

Prominente Konservative schwören öffentlich ab und preisen vermeintlich linke Idee. Die Krise konservativen Denkens führt aber nicht zu einem Umdenken, sondern zu einer Suche nach einer Ersatzheimat für die eigenen antiliberalen Vorstellungen.

20 Jahren nach der rassistischen Hetzjagd in Hoyerswerda ist der “Nährboden” für Rassismus und Demokratiefeindlichkeit in Ostdeutschland weiterhin vorhanden. Das erklärte Brandenburgs Integrationsbeauftragte Karin Weiss anlässlich des 20-jährigen Bestehens des “Bündnisses der Vernunft gegen Gewalt und Ausländerfeindlichkeit”. Dieses war 1991 nach den Pogromen in Hoyerswerda in der Oberlausitz gegründet worden. …

Einige Mitglieder und Sympathisanten der Piratenpartei haben sich sehr geärgert – über einen Film des Magazins „Menschen und Schlagzeilen“ im NDR Fernsehen. Dieser zeigt in einer knapp zweiminütigen Glosse vier Bremer Piraten, denen bei einem verabredeten Interviewtermin vor einer selbstgebastelten Kulisse leider zu vielen politischen Fragen nicht so Recht etwas einfallen will. Die Reaktionen auf den Beitrag waren dann aber weniger zum Lachen geeignet.

Die Piratenpartei ist derzeit in aller Munde, sie steht in Umfragen bei sechs bis acht Prozent – bundesweit. Was Tschernobyl für die Grünen in den 80er Jahren war, könnten Trojaner und Handygate für die Piraten werden. Doch die junge Partei sorgt auch für negative Schlagzeilen – nicht zum ersten Mal. Erneut geht es um Mitglieder mit brauner Vergangenheit.

Der Vorsitzende der NPD-Cham/Schwandorf, Daniel Weigl, hat auf seiner Facebook-Seite eine handfeste Drohung gegen das 9/11-Memorial in Oberviechtach veröffentlicht. Bereits zuvor hatten die lokalen Rechtsextremisten auf ihrer Internetseite „Widerstand Schwandorf“ gegen das Denkmal gehetzt und am Tag der feierlichen Einweihung schließlich mit einer Protestaktion gestört.

Mit dem Titel “Heiopei der Woche” zeichnet die Publikative den größten intellektuellen Absturz aus, den wir in den jeweils vergangenen sieben Tagen zur Kenntnis nehmen mussten. Heutiger Preisträger ist Roland Tichy, seines Zeichens Chefredakteur der „Wirtschaftswoche“ (WiWo). Er hat ein drängendes Problem entdeckt und zur Chefsache gemacht: die Ausgrenzung von Männern (sic!) in deutschen Unternehmen.

Wie viele Todesopfer gehen auf das Konto von rechten Schlägern in Deutschland? Journalisten und Opferberatungsstellen sprechen von mindestens 137 Opfern, die Bundesregierung hat hingegen zwischen 1990 und 2008 “nur” 46 Menschen gezählt, die aus rechtsextremen Motiven getötet wurden. Grund für die Differenz: Die Bundesregierung ordnet die Taten nicht politsch ein, sondern legt juristische Maßstäbe zu Grunde.

Ein Mordkomplott unter Beteiligung der iranischen Regierung, das Ziel ausgerechnet der saudische Botschafter – na, so ein Zufall, wo das mit dem Öl doch schon jeder weiss. Wer kann da besser Licht ins Dunkel bringen als die deutsche Presse, Hüterin von Anstand und Moral und in gleichem Maße auch für die Vermittlung von stichhaltigen Informationen zustaendig?

Wie wir bereits via Facebook vermeldeten, ist der Hans-Frankenthal-Preis der Stiftung Auschwitz-Komitee 2011 unter anderen an Ultrà Sankt Pauli (USP) gegangen. Da es doch ja doch eher ungewöhnlich ist, dass eine Ultra-Gruppierung eines Fußballvereins einen solchen Preis gewinnt, haben wir die Gelegenheit genutzt und Max von USP dazu ein paar Fragen gestellt.