NPD-BLOG.INFO

Anfrage zu NS-Unrecht in Griechenland und Italien

Patrick Gensing — Tue, 09 Feb 2010 17:20:58 +0000

Zu Entschädigungs-, Schadenersatz- und Reparationsforderungen wegen NS-Unrechts in Griechenland, Italien und anderen ehemals von Deutschland besetzen Staaten möchte die Linksfraktion Auskunft erhalten. Sie hat deshalb eine Kleine Anfrage (17/574) vorgelegt. Ihrer Meinung nach hat es die Bundesregierung über Jahrzehnte versäumt, alle NS-Opfer angemessen zu entschädigen und den von der Wehrmacht ...

DVU: “Es gibt keinen Machtkampf”

Patrick Gensing — Tue, 09 Feb 2010 08:50:24 +0000

Die DVU hat auf ihrer Internet-Seite erstmals zu den Vorwürfen von Christian Worch gegen Parteichef Matthias Faust Stellung bezogen – zumindest indirekt. Es gebe keinen Machtkampf, so die Marschroute der DVU. Statt auf die Vorwürfe einzugehen, ergeht sich die DVU lieber in Angriffen auf NPD-BLOG.INFO, da hier über die Vorwürfe ...

NPD-Abgeordneter Müller alkoholisiert am Steuer

Patrick Gensing — Tue, 09 Feb 2010 07:02:45 +0000

Auch der Ueckermünder Landtagsabgeordnete Tino Müller (NPD) ist angeblich alkoholisiert am Autosteuer erwischt worden. Nach Informationen des Nordkuriers hatte er sich auf dem Rückweg vom Weihnachtsbaumfeuer in der Haff-Stadt auf Höhe des Haffrings mit seinem Wagen im Schnee festgefahren; dadurch wurde die Polizei auf ihn aufmerksam. Während Müller die Frage ...

Die ultimative Analyse: ÖRR, NPD und Fettes Brot

Patrick Gensing — Mon, 08 Feb 2010 16:38:23 +0000

Vom Tal der Ahnungslosen, NPD-Wahlerfolgen in der Peripherie sowie in Würden gealterten Hiphopern. So cool und sexy können Politikanalysen sein!

Virtuelle Schlammschlacht – die DVU 2.0 schweigt

Patrick Gensing — Mon, 08 Feb 2010 15:59:31 +0000

Seit dem Bericht von NPD-BLOG.INFO über den Machtkampf in der DVU geht es in den einschlägigen Internet-Foren hoch her. Die Schlammschlacht in der DVU könnte auch für die NPD noch unangenehme Folgen haben, da die Vergangenheit des rechtsextremen Funktionärs Hans-Gerd Wiechmann angeblich eine gewichtige Rolle spielt. An Wiechmann scheiden sich ...

“Kampf um die Straße”: Neonazis marschieren weiter

Patrick Gensing — Mon, 08 Feb 2010 15:23:06 +0000

Neonazis zeigen bei ihrem “Kampf um die Straße” Ausdauer und flächendeckende Präsenz. Im vierten Quartal 2009 sind der Bundesregierung insgesamt 32 Veranstaltungen von Rechtsextremisten mit überregionaler Teilnehmermobilisierung bekannt geworden. Dies geht aus der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor. Dabei liegen die angegebenen Teilnehmerzahlen ...

Kreistag Wolfenbüttel – Es fehlen: … Molau, Andreas

Patrick Gensing — Mon, 08 Feb 2010 14:49:06 +0000

Am 10. September 2006 bekam die NPD bei der Kreiswahl in Wolfenbüttel 2741 Stimmen. Das reichte für einen Sitz im Kreistag. Die NPD hatte also den Fuß in der Tür. Im Dezember 2007, wurde dieser Sitz im Kreistag von Andreas Molau übernommen, er rückte nach, weil sein Vorgänger das Amt ...

33 Neonazi-Konzerte in drei Monaten

Patrick Gensing — Mon, 08 Feb 2010 14:40:00 +0000

Im vierten Quartal 2009 haben nach Erkenntnissen der Bundesregierung rund 25 rechtsextremistische Skinhead-Konzerte in Deutschland stattgefunden sowie acht Liederabende. Wie die Regierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke erläutert, wurden die Skinhead-Konzerte von insgesamt etwa 3.500 Teilnehmern besucht und die Liederabende von rund 430 Personen. ...

Rollkommando: Prozess gegen NPD-Funktionär Babic spätestens im Juni

Patrick Gensing — Mon, 08 Feb 2010 12:16:13 +0000

Der Prozess gegen den NPD-Funktionär Safet Babic und zwei weitere Angeklagte aus der rechtsextremen Szene soll noch im Laufe des ersten Halbjahrs 2010 starten. Das erklärte ein Sprecher des Landgerichts gegenüber der Nachrichtenseite 16vor. Ein konkreter Termin stehe aber noch nicht fest. Die Hauptverhandlung vor dem Trierer Landgericht solle spätestens ...

NPD-Berlin – mit radikaler Führung und demokratischem Image

Patrick Gensing — Mon, 08 Feb 2010 08:31:46 +0000

Die NPD hat am Wochenende einen neuen Landesvorstand gewählt. Die rund 50 Delegierten wählten Uwe Meenen zum Landesvorsitzenden, nach Parteiangaben erhielt er keine Gegenstimme. Der kurzfristig einberaumte Parteitag fand in der Bundeszentrale der NPD in Köpenick statt, nachdem der Versuch, einen öffentlichen Raum im Bezirk Steglitz-Zehlendorf zu mieten, gescheitert war. ...

NPD-Berlin: Radikaler Franke soll’s richten

Patrick Gensing — Sun, 07 Feb 2010 15:06:35 +0000

Der Berliner NPD-Landesverband hat einen neuen Landesvorstand gewählt. Der bisherige Landesvorsitzende Jörg Hähnel wird von Uwe Meenen aus Würzburg abgelöst, der innerhalb der NPD als radikaler Nationalsozialist gilt und eng mit Horst Mahler verbunden war.

Über Täuschung und getäuscht werden wollen

Patrick Gensing — Sun, 07 Feb 2010 12:18:42 +0000

Anlässlich eines Artikels auf NPD-Blog.info wird auf Altermedia über die DVU diskutiert. Das alles ist nicht so interessant, aber einen Kommentar finde ich wirklich bemerkenswert. Der Leser wendet sich an Christian Worch, der sich seit einiger Zeit für die DVU engagiert. Worch ist seit Jahrzehnten in der rechtsextremen Szene aktiv, dabei zwar intern nicht unumstritten, aber eben doch immer dabei.

Nachrichtenseite verbreitet NPD-Propaganda als redaktionellen Inhalt

Patrick Gensing — Sat, 06 Feb 2010 19:20:22 +0000

Das Nachrichtenportal “MV Regio” hat erneut eine Pressemitteilung der NPD als eigene Meldung übernommen, ohne dies kenntlich zu machen. Dies geschieht nicht das erste Mal, doch bislang beschränkte sich das Portal aus Rostock dabei auf Pressemitteilungen der neonazistischen Partei aus Mecklenburg-Vorpommern. Jetzt griff das selbsternannte “Nachrichtenportal für Mecklenburg-Vorpommern” auf eine ...

Schließt die DVU ihren eigenen Chef aus?

Patrick Gensing — Sat, 06 Feb 2010 09:27:57 +0000

Bei der rechtsextremen DVU steht offenbar eine Schlammschlacht bevor. Es geht um Ordnungsmaßnahmen, Geld und viele gegenseitige Vorwürfe. Angeblich wollen führende DVU-Funktionäre sogar Parteichef Faust aus der Partei ausschließen. Der Niedergang der DVU geht also weiter, kein Wunder, dass Pressesprecher Molau offenbar vor dem Absprung steht.

Neonazis dürfen marschieren – Dresden kündigt Rechtsmittel an

Patrick Gensing — Fri, 05 Feb 2010 15:32:40 +0000

Vor dem Dresdner Verwaltungsgericht hat die rechtsextreme “Junge Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO)” einen Etappensieg in Sachen “Trauermarsch” erreicht. Wie die Anmelder nach NPD-Angaben mitteilten, habe die 6. Kammer die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs der JLO gegen eine Verfügung der Versammlungsbehörde wiederhergestellt, mit der statt des Trauermarschs nur eine ...

SPÖ erstattet Anzeige gegen Burschenschaft Olympia

Patrick Gensing — Fri, 05 Feb 2010 09:27:13 +0000

Der Justizsprecher der Sozialdemokratischen Partei Österreichs, Hannes Jarolim, hat einem bericht der Zeitung “Die Presse” bei der Wiener Staatsanwaltschaft Anzeige gegen unbekannte Täter erstattet. Hintergrund sei der “Verdacht des Verstoßes gegen das Verbotsgesetz” durch die Burschenschaft Olympia. Auf der Homepage der Verbindung soll ein Beitrag veröffentlicht worden sein, der NS-Verbrechen ...

NPD darf Schulhof-CD weiter an Jugendliche verteilen

Patrick Gensing — Thu, 04 Feb 2010 18:30:23 +0000

Die NPD darf ihre Schulhof-CDs mit Rechtsrock weiter auf Schulhöfen und in Jugendclubs verbreiten. Wie das “Neue Deutschland” schreibt, scheiterte am 04. Februar 2010 vor der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien in Bonn ein Indizierungsantrag des Landeskriminalamtes Niedersachsen. Nach Angaben der Leiterin der Bundesprüfstelle, Elke Monsen-Engberding, war dies die erste Entscheidung ...

3sat über das rechtsextreme Monatsmagazin “ZUERST!”

Patrick Gensing — Thu, 04 Feb 2010 13:02:18 +0000

NPD-Kandidiat wegen Vergewaltigung und Überfall verurteilt

Patrick Gensing — Thu, 04 Feb 2010 08:05:41 +0000

Wegen Vergewaltigung und gefährlicher Körperverletzung ist ein 20 Jahre alter Neonazi aus Windeck verurteilt worden. Trotzdem bleibe er vorerst auf freiem Fuß, da er noch Berufung einlegen könne, berichtet der Kölner Stadtanzeiger. Der Mann war den Angaben zuvolge bei den Kreistagswahlen für die NPD angetreten. Aktuell stand er wegen eines Überfalls ...

JN gründen Stützpunkt Osnabrück

Patrick Gensing — Thu, 04 Feb 2010 07:55:23 +0000

Die neonazistischen Jungen Nationaldemokraten setzen den Aufbau ihrer Strukturen fort. In Niedersachsen gründeten sie nun den “Stützpunkt Osnabrück/Osnabrücker Land”. Schauplatz der Gründungsfeier war einem Bericht der Kreiszeitung zufolge das Anwesen von Wilhelm Sudmann in Ehrenburg-Hotzfelde. Gut 50 Teilnehmer, fast alle aus auswärtigen Bereichen, hätten sich auf dem Privatgrundstück versammelt, seien ...

Riegers letztes Projekt: Faßberg feiert unter der Abrissbirne

Patrick Gensing — Wed, 03 Feb 2010 19:31:38 +0000

Der Neonazi-Anwalt Jürgen Rieger hatte zu Lebzeiten für viele Schlagzeilen gesorgt - nicht zuletzt wegen tatsächlicher oder vorgetäuschter Immobiliengeschäfte. Was wird nun aus den Immobilien in Faßberg, Pößneck und Hameln? Und was wird aus dem Rieger-Erbe und dem verworrenen Firmengeflecht des Neonazis? Und was treiben NPD-Aktivisten in der Rieger-Villa in Hamburg-Blankenese?

Kritik an Steinbach: “Holocaust-Gedenken kein Taubenschlag”

Patrick Gensing — Wed, 03 Feb 2010 15:20:54 +0000

Die Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen, Steinbach, steht in der Kritik, da sie die Gedenkveranstaltung am 27. Januar im Bundestag anlässlich der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz vor der Rede des polnischen Historiker Tych verlassen hat. Steinbach hatte andere Termine, heißt es aus ihrem Büro. Der Grünen-Abgeordnete Beck nennt ihr Verhalten hingegen „unerträglich“.

NPD-Stratege fordert ausländerfreundliches Image

Patrick Gensing — Wed, 03 Feb 2010 15:03:15 +0000

Die Wahlniederlagen im vergangenen Jahr machen der NPD weiterhin zu schaffen. Und so tauchen zurzeit zahlreiche Positionspapiere auf, um eine erfolgreiche Strategie für die Neonazi-Partei zu entwickeln. Interessant an den Abhandlungen ist vor allem die Selbstwahrnehmung der NPDler. So meint NPD-Funktionär Safet Babic, die schlechten Wahlergebnisse seien hauptsächlich durch externe ...

Harry Belafonte informiert sich über Rechtsextremismus

Patrick Gensing — Wed, 03 Feb 2010 13:15:12 +0000

Der Künstler und UNICEF-Botschafter Harry Belafonte hat am 02. Februar 2010 die Amadeu Antonio Stiftung in Berlin besucht, um sich über Rechtsextremismus und Rassismus in Deutschland und die Situation von Opfern rechter Gewalt zu informieren. Er betonte die Verantwortung von Künstlern und Musikern sich gegen Rassismus und andere Formen der Unterdrückung zu engagieren.

“Arbeitsstelle gegen Rechts” statt Neonazi-Museum

Patrick Gensing — Tue, 02 Feb 2010 18:01:57 +0000

Der mittlerweile verstorbene Neonazi Jürgen Rieger wollte in Wolfsburg ein "Kraft durch Freude"-Zentrum errichten. Die Pläne sind mittlerweile vom Tisch. Und statt eines Neonazi-Zentrums wird die Immobilie in der VW-Stadt künftig von der Arbeitsstelle gegen Rechtsextremismus und Gewalt genutzt.

Warum sich die Öffentlichkeit in der ökonomischen Krise gegen Israel wendet

Robert von Seeve — Tue, 02 Feb 2010 10:58:17 +0000

Der Journalist und Autor Robert Kurz bezeichnet die Glorifizierung des alten „Antiimperialismus“ sowie dessen Übertragung auf die islamistischen Bewegungen und Regimes als ideologische Verwahrlosung. Dies gelte besonders bei Linken, da der Islamismus gegen alles stehe, wofür die Linke jemals eingetreten ist.

NPD-Verbot: Bayern will V-Leute abschalten

Patrick Gensing — Tue, 02 Feb 2010 09:21:22 +0000

In der Debatte um ein neues NPD-Verbotsverfahren hat Bayern den Verzicht auf V-Leute in Aussicht gestellt – zumindest für die Dauer des Verfahrens. Man wolle konsequent auf ein neues Verbot drängen, so Innenminister Herrmann. Dieser hatte bereits mehrfach ein neues Verbotsverfahren angekündigt – und zwar bereits für den Sommer 2010. ...

“Die DVU versinkt in der Bedeutungslosigkeit”

Patrick Gensing — Tue, 02 Feb 2010 09:03:25 +0000

Seit der Landtagswahl 2009 sitzt die DVU nicht mehr im Brandenburger Landtag. Das Kräfteverhältnis im organisierten Rechtsextremismus verschiebt sich zunehmend zu Gunsten der NPD. Über das Auftreten rechtsextremer Parteien sprach die Märkische Oderzeitung mit Frauke Postel und Dirk Wilking vom Mobilen Beratungsteam. Die DVU verschwinde durch ihren Auszug aus dem ...

Wernigeröder SPD-Stadtrat offenbar von Neonazis überfallen

Patrick Gensing — Tue, 02 Feb 2010 08:49:44 +0000

Am 28. Januar 2010 ist der Wernigeröder SPD-Stadtrat und stellvertretende Juso-Landesvorsitzende Kevin Müller Opfer eines brutalen Überfalls mutmaßlich rechter Schläger in Wernigerode geworden. Die SPD- Landesvorsitzende Katrin Budde verurteilte den Angriff scharf. „Der Überfall zeigt, dass Rechtsextreme vor keinem Mittel zurückschrecken. Jeder kann Opfer ihrer Gewalt werden.“ Besonders erschreckend sei ...

NPD gratuliert Linksfraktion zum “Tabubruch”

Patrick Gensing — Tue, 02 Feb 2010 08:29:11 +0000

Abgeordnete der Linksfraktion haben für ihr Verhalten gegenüber den israelischen Staatspräsidenten Peres Beifall von der Neonazi-Partei NPD erhalten. Der sächsische NPD-Abgeordnete Jürgen Gansel zollte den Abgeordneten der Linken Respekt. Nach der Rede Peres’ am 27. Januar anlässliche des Holocaust-Gedenktages im Bundestag hatten sich nicht alle Abgeordneten erhoben. Sahra Wagenknecht und ...