Sachsen: JN-Kreisvorsitzender verurteilt

Der Vorsitzende der neonazistischen „Jungen Nationaldemokraten“ (JN) im Kreis Aue-Schwarzenberg, Stefan Hartung, ist vom Amtsgericht Aue zur Zahlung von 30 Tagessätzen verurteilt worden. Durch das Verteilen der JN-Schülerzeitung „Perplex“ im September 2007 an Minderjährige hatte Hartung nach Ansicht des Gerichts gegen das Jugendschutzgesetz verstoßen – da er wusste, dass das Blatt jugendgefährdenden Inhalt hatte und die Verteilung deshalb strafbar war. Die Schülerzeitung steht seit Dezember auf dem Index der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien. Die Staatsanwaltschaft ging offenbar davon aus, dass der Angeklagte zusammen mit dem NPD-Kreisvorsitzenden im Rahmen eines sogenannten Kooperationsgesprächs von einem Kripobeamten über die Unrechtmäßigkeit der Verteilung hingewiesen wurde.

Ehrverletzende Äußerungen über Lehrer

Die Schülerzeitung enthielt laut Anklageschrift ehrverletzende Äußerungen über Lehrer, hieß es laut Medienberichten. Zudem sei in dem Blatt dazu aufgerufen worden, den Schulhof zur „national befreiten Zone“ zu machen. Ein Artikel habe die tatsächlichen Ursachen für den Beginn des Zweiten Weltkrieges unter Verwendung scheinbar historisch korrekter Zitate falsch dargestellt. Sachsens Generalstaatsanwaltschaft hatte festgestellt, dass das Blatt gegen das Jugendschutzgesetz verstößt. Zahlreiche Exemplare wurden beschlagnahmt.

Übersicht der regionalen NPD-Blättchen

In Berlin und Brandenburg hatte es die NPD mit einer Schülerzeitung mit dem Titel “Stachel” versucht. Allerdings meldeten die Grünen die Namensrechte für diesen Titel an, da sie bereits seit Jahren ein Blatt mit dem Namen “Stachel” herausgeben. Der NPD drohte deswegen ein Ordnungsgeld. Unter dem Titel “Stachel” darf die rechtsextreme Partei das Blatt nicht mehr verteilen.

Übersicht über die NPD-Schülerzeitungen

Sachsen: `Perplex`, Berlin: `Der Stachel`, Brandenburg und Sachsen-Anhalt: `Jugend rebelliert`, Rheinland-Pfalz: `Schinderhannes`, Saarland: `Rechts vor links`, MVP: `Avanti` (NPD-Umfeld). Dazu kommen regionale Blättchen, vor allem in Thüringen, wie der Wartburgkreisbote.

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