Sachsen-Anhalt: NPD-Bezirksschornsteinfeger darf vorerst weiter kehren
Ein Anhänger der rechtsextremen NPD aus Laucha (Sachsen-Anhalt) darf laut einem Bericht der Nachrichtenagentur dpa vorerst weiterhin als Bezirksschornsteinfeger arbeiten. Das Verwaltungsgericht Halle entschied in einem Eilverfahren, dass eine Klage des Schornsteinfegermeisters gegen den Entzug seines Kehrbezirks aufschiebende Wirkung habe. Über die Klage selbst sei noch nicht entschieden, teilte ein Gerichtssprecher der dpa zufolge mit. Das Landesverwaltungsamt hatte dem Mann im April seinen Kehrbezirk entzogen, weil er als führender Rechtsextremist in der Region gilt und für die NPD im Kreistag sitzt. Das Vorgehen gegen den Schornsteinfeger ist ein bundesweiter Präzedenzfall.
Ähnliches Treueverhältnis zum Staat wie ein Beamter
“Er hat als Schornsteinfeger vom Staat ein Monopol für seinen Beruf bekommen. Er kann sich überall Zugang verschaffen, kein Bürger kann sagen, ich lasse keinen Rechtsextremisten rein. Das darf nicht sein”, hatte der zuständige Landeswirtschaftsminister Reiner Haseloff die Maßnahme begründet. Der Schornsteinfeger habe wegen des Kehrmonopols ein ähnliches Treueverhältnis zum Staat wie ein Beamter. Dem widerspreche das Engagement als Rechtsextremist: “So einen wollte ich bei mir zu Hause nicht reinlassen, müsste es aber. Der Staat muss den Bürgern so etwas ersparen”, so Haseloff weiter.
Zu verfassungsrechtlichen Bedenken von Juristen sagte der Minister: “Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass ein Gericht den Widerruf aufhebt.” Laut Innenstaatssekretär Rüdiger Erben ist der Betroffene nicht Mitglied der NPD, aber Mitglied der NPD-Kreistagsfraktion und “eindeutig” Rechtsextremist. “Er ist einer der führenden Köpfe der Rechtsextremen im Burgenland.” Zudem sei er “ein Musterbeispiel dafür, wie sich Rechtsextremisten in die Mitte der Gesellschaft vorrobben können”. Der Mann sei Stadtrat in Laucha und betreue den Fußball-Nachwuchs in einem Sportclub.
Siehe auch: Sachsen-Anhalt: Berufsverbot für rechtsextremen Kaminkehrer geplant
Ist das keine Verfolgung anders Denkender, die hier noch einmal durch ein Gericht b.a.w. ausgesetzt wurde ?
Man kann unsere Meinung mit Recht ablehnen, aber wir finden es ist das Recht eines Staatsbürgers in einer Demokratie auch Dinge zu sagen, die andere ablehnen.
[...] NPD-BLOG.INFO » Sachsen-Anhalt: NPD-Bezirksschornsteinfeger darf vorerst weiter kehren [...]
Immer wieder putzig, wie die N(SDAP)PD Rechte für ihre Anhänger in Anspruch nimmt, die sie abschaffen würde, wenn sie an der Macht wäre. Schon tausend Mal gelesen, aber immer wieder von neuem lächerlich.
hallo patrick, ich weiß nicht, wie das andere sehen, aber ich fühle mich von den neuerdings regelmäßigen kommentaren von nazis u.a. aus unna belästigt. ich entsinne mich dunkel, daß du mal erklärt hast, du würdest statements mit rechtsextremer ausrichtung nur in ausnahmefällen zu dokumentationszwecken hier veröffentlichen. fand ich eigentlich ganz ok, so als prinzip. aber seit ein paar tagen nehmen für meinen geschmack die ausnahmefälle etwas überhand …
Übrigens – hört auf euch auf die Demokratie berufen zu wollen. Ihr wollt sie doch eh abschaffen. Bei einem Verbot könnt ihr eurer Ziel schonmal kennenlernen. Was wollt Ihr mehr? Gerechtigkeit? Bietet ihr anderen auch nicht.
Ich finde mensch sollte euch so behandeln, wie ihr politische Ziele habt.
Für ein undemokratisches NPD-Verbot, Sofort! Ganz Demokratisch…
Es ist aber nicht schön evtl. von euch ausgeforscht zu werden. Wenn dieser Schornsteinfeger zum Beispiel bei Linken oder Ausländer etc auftaucht, weiss ich ob mensch nicht ganz schnell auf einer Anti-Antifa liste erscheint? Hier geht es auch um Datenschutz – schließlich wüsste der Mann dann, das ich evtl links einzuordnen bin, aber ich kann nicht erkennen ob er auf der anderen Seite steht. – Für mich würde die weiterbeschäftigung ein misstrauen gegen Schornsteinfeger bringen.
Übrigens – hört auf euch auf die Demokratie berufen zu wollen. Ihr wollt sie doch eh abschaffen. Bei einem Verbot könnt ihr eurer Ziel schonmal kennenlernen. Was wollt Ihr mehr? Gerechtigkeit? Bietet ihr anderen auch nicht.
Ich finde mensch sollte euch so behandeln, wie ihr politische Ziele habt.
Für ein undemokratisches NPD-Verbot, Sofort! Ganz Demokratisch…
Leider muss er durch seinen Beruf auch andere Meinungen respektieren können. Er muss es sogar gewährleiten. Und da ist der Hund begraben.Gerade beim Rechtsextremismus gibt es eine sehr geringe Akzeptanz- bzw. Toleranzgrenze – in alle anderen Richtungen.
Außerdem gehts mir auf den Senkel, dass ihr immer die Demokratie vorschiebt, jene die ihr versucht zu kippen!!!Ohne die wärt ihr schon längst Geschichte….
Hallo Arkadenfeuer,
was Du schreibst, ist korrekt. Allerdings sammele ich zurzeit für eine längere Arbeit Kommentare von Rechtsextremisten, um deren Vorgehen zu dokumentieren. Daher schalte ich die Dinger zwischenzeitlich wieder frei. Ich weiß, dass ist nicht sehr konsequent, aber wie gesagt: Ich brauch die Dinger zurzeit. Und wenn ich gar keine freischalte, melden sich die “Kameraden” nicht mehr.
Ich denke aber auch, dass das Gejammer von NPD KV Unna Hamm leicht zu widerlegen ist. Steht ja schon im Artikel:
““Er hat als Schornsteinfeger vom Staat ein Monopol für seinen Beruf bekommen. Er kann sich überall Zugang verschaffen, kein Bürger kann sagen, ich lasse keinen Rechtsextremisten rein. Das darf nicht sein”, hatte der zuständige Landeswirtschaftsminister Reiner Haseloff die Maßnahme begründet. Der Schornsteinfeger habe wegen des Kehrmonopols ein ähnliches Treueverhältnis zum Staat wie ein Beamter. Dem widerspreche das Engagement als Rechtsextremist.”
Ich möchte niemanden in mein Haus lassen müssen, der für eine Partei im Parlament sitzt, die zum Teil aus militanten Nazis besteht (siehe aktuell wieder Passau).
Allerdings sind Berufsverbote natürlich äußerst kritisch zu sehen. Ich denke aber, hier liegt ein besonderer Fall vor, der nicht allzuoft vorkommt.
Mit der Bitte um Verständnis
PG
Hallo “Arkadenfeuer” es geht mir genauso wie Du oben schilderst. Jetzt hat Patrick eine plausible Erklärung dazu abgegeben.
Es ist ja auch zu beobachten, dass die Rechtsradikalen schon nach kurzem Schlagabtausch den Schwanz einziehen und sich auf die nächste Attacke vorbereiten. Bei genügender Sachkenntnis bzw. Hintergrundinformation kann man die immer mit ihrer eigenen Dummheit schlagen.
Deshalb sollten wir denen nicht ausweichen.
Bei Beleidigungen, Nazi-Propaganda oder
Hassparolen gegen Minderheiten wird Patrick rechtzeitig löschen.
Mein Schornsteinfeger ist so weit ich weiß SPD Mitglied. Was mache denn jetzt mit ihm? Wenn ich Ihren Gedanken konsequent aufgreife, kommt der mir nicht mehr aufs Dach, oder ?
Merken Sie denn eigentlich selbst nicht wie unaufrichtig Ihre Argumentation ist ?
Wo steht eigentlich, dass wir die NPD die Demokratie abschaffen wollen ?
Der Schreiber dieser Zeilen ist seit langem Mitglied in der NPD und würde sich als überzeugten Demokraten bezeichnen. Änderungen am Aufbau der BRD zu fordern, heißt doch nicht die Demokratie in Frage zu stellen.
Im übrigen jammern wir nicht, wie einige Schreiber meinen, sondern wir weisen auf Brüche in der Argumentation hin, wenn man Demokratie fordert ( mit Recht ), aber uns grundlegende demokratische Rechte vorenthalten will und das dann demokratisch nennt.
Für ein Parteiverbot ist unseres Wissens immer noch das BverfG zuständig und nicht der Kommentator, der sich hinter dem schönen Kürzel @NPD versteckt.
Die braunen von UNNA – “Wo steht eigentlich, das wir die NPD die Demokratie abschaffen wollen?”
Imaginär ist das doch von Euch Neonazis schon längst geschehen. Der Schafspelz steht Euch nicht.
Eure antidemokratischen Aktivitäten sind doch Aktenkundig: Ihr tretet offen nazistisch, rassistisch und antisemitisch auf. Ihr verharmlost das Dritte Reich, fälscht und verharmlost die Geschichte des “Dritten Reichs”.
Es ist doch bekannt dass der Rechtsradikale Pastörs gerne öffentlich erklärt: “Demokratenfratzen” müssten mit ” Besen aus Stahlborsten” aus den Ämtern gejagt werden.
Und weiter heisst es in einem Schulungspapier” Die Parlamente würden wohl durch “Volksabstimmungen in allen Lebensfragen der Nation” ersetzt, über allem stünde jedenfalls ein direkt gewählter Führer. Das Grundgesetzt wird von der NPD verachtet, Udo Pastörs nannte es ein “Machwerk”. Auch Voigt- der die Bundesrepublik “abwickeln” will – lässt keinen Zweifel: ” Wir empfinden das Gegenwärtige als so negativ, dass wir nichts daran finden was sich lohnen würde, es zu erhalten.”
Und weiter: Alle Programme der NPD gingen und gehen davon aus, dass der Mensch nichts ist ohne sein Volk – und das die Interessen des Volkes höher stehen als die des Inidividuums. Dies ist Grundlage des “nationaldemokratischen” Weltbildes. Der einzelne Mensch würde sich also in einem NPD-Staat völlig schutzlos den willkürliche definierten Interessen “des Volkes” ausgeliefert sehen.
Und es ist keineswegs so, dass der Karlsruher Richterspruch (zum NPD-Verbot) bedeuten würde, dass die NPD nicht verfassungsfeindlich wäre. Sie ist es eindeutig. Es war auch kein Urteil aus Mangel an Beweisen. Einzig und allein das massenhafte Mitwirken der Verfassungsschützer in der NPD-Vorständen führtezu einem Verfahrensverhindernis.Die Karlsruher Richter fügten deshalb auch ihrer Entscheidung hinzu: “Bei sorgfältiger Vorbereitung” könne jederzeit ein neuer Verbotsantrag gestellt werden, der nicht einmal auf neue Tatsachen gestützt werden müsste.
“Wo steht eigentlich, dass wir die NPD die Demokratie abschaffen wollen ?
Der Schreiber dieser Zeilen ist seit langem Mitglied in der NPD und würde sich als überzeugten Demokraten bezeichnen. Änderungen am Aufbau der BRD zu fordern, heißt doch nicht die Demokratie in Frage zu stellen.”
Wahaha, ist das toll. Aber stimmt schon, ich persönlich halte ja alle, die Hitler für “einen großen Staatsmann” halten und die Stelen des Mahnmals für die ermordeten Juden Europas (wofür ebendieser “Staatsmann” verantwortlich war) für das Fundament einer “neuen Reichskanzlei” verwenden wollen für lupenreine Demokraten. Honi soit, qui mal y pense.
Ca va mon fils,
Gleiches Recht gilt eben für alle. Da @Charly noch so pikiert sein. Gott sei dank steht europäisches Recht über der Ideologie irgendwelcher Spinner, die mit ihrer Farbenblindheit außergewöhnliche Rottöne mit Braun verwechseln und ihre eigenen Töchter in keiner Rütli-Schule in Berlin haben möchten. Schließlich soll die kültürelle Bereicherung vor den Bonzenwillen der verwesenden 68er-Richter ebenso halt machen wie vor deren verbündeten kapitalistischen Großkonzernbonzen. Das nenne ich Echte Gleichheit, das ist durch keinen rechtsradikalen Spinner in diesem Land mehr an Perversität zu überbieten!
Auch das soll in P.G. “Arbeit” unvoreingenommene Dritte mal zur Objektivität anregen.
@charly:
ich habe keine not, mich mit nazis argumentativ auseinanderzusetzen. wenn sich irgendwo in der öffentlichkeit oder auch in einem anderen rahmen die notwendigkeit ergibt, dann muß man ihnen selbstverständlich entgegentreten. allerdings bin ich dagegen, über jedes stöckchen zu springen, daß sie einem hinhalten, z.b. indem sie in einem blog wie diesem ihren senf zu möglichst jedem beitrag absondern. ich sehe keinen sinn darin, mit nazis in einen argumentativen wettstreit zu treten. für die ist es schon ein erfolg, wenn sich normale menschen wie du und ich sich quasi auf augenhöhe mit ihnen auseinandersetzen. dieses vergnügen gönne ich ihnen nicht und daher bin ich dafür, die kommentare von nazis hier auf ein minimum zu reduzieren. aber patricks gründe sind selbstverständlich zu respektieren. ich hoffe nur, daß er bald genug zusammen hat
->»Mein Schornsteinfeger ist so weit ich weiß SPD Mitglied. Was mache denn jetzt mit ihm? Wenn ich Ihren Gedanken konsequent aufgreife, kommt der mir nicht mehr aufs Dach, oder ?«
Wenn dein Schornsteinfeger anfängt, den Holocaust zu leugnen und Altnazis mit Hakenkreuzfahnen zu beerdigen, wäre das sinnvoll, aber das dürfte eher unwahrscheinlich sein.
Hallo Arkadenfeuer, “ich habe keine Not mich mit nazis argumentativ auseinanderzusetzen…”- nein,nein so wollte ich meine Anmerkungen Dir gegenüber auch nicht verstanden wissen. Auch ich überlege mir schon, ob ich “über jedes Stöckchen springen” muss, dass diese Typen uns hinhalten. Doch wenn – wie z.B. von den “Braunen aus UNNA” – eindeutig falsche Behauptungen aufgefahren werden, ist Widerspruch angesagt. Deren Taktik ist es sich Werbewirksam als friedlich-demokratisch- Bürgernahe Partei zu verkaufen. Deshalb gehen diese Neonazis nur selten auf unsere Argumente ein, vielmehr bemühen sie sich mit Nebenschauplätzen von den im NPD-Blog gestellten Themen abzulenken.
Bestes Beispiel eine Diskussion abzubrechen bietet z.Zt. der User “Oleg”.
Diesem Mann ist nicht mehr zu helfen – jedes weitere eingehen auf seine Absonderlichkeiten wäre Zeitverschwendung.
Glaube mir, auch ich strebe keineswegs an, mich mit solchen menschenverachtenden Ideologen “auf Augenhöhe” auseinanderzusetzen.
»Mein Schornsteinfeger ist so weit ich weiß SPD Mitglied. Was mache denn jetzt mit ihm? Wenn ich Ihren Gedanken konsequent aufgreife, kommt der mir nicht mehr aufs Dach, oder ?«
Nun, der SPD-Mann o.ä. wird keine Hasslisten verbreiten wie es bei eurer Anti-Antifa üblich sind. Und wenn soetwas von “linken” kommt, dann meist öffentlich – das macht die Sache nicht unbedingt besser, aber da weisst du wenigstens wo es her kommt. Und in der regel muss sich bei euch braunen keiner Gedanken um sein Leben machen, was bei anderen (durch Listen wie der der Anti-Antifa) durchaus der Fall ist.
@NPD KV Unna
“Wo steht eigentlich, dass wir die NPD die Demokratie abschaffen wollen?”
Solange die NPD nicht ausdrücklich verneinen
kann, dass sie KEINE nationalsozialistische Partei ist(”Frage: Ist die NPD eine Nazi-Partei?Zuallererst einmal sind [...] seine Angst vor der Wahrheit.”),ist sie im jeden Fall antidemokratisch.
Sehr geehrter “Björn”,
warum Ihre Kommentare gelöscht werden, sollten Sie eigentlich langsam begriffen haben, oder? Als Troll wurden Sie doch bereits in diversen Foren gesperrt. Und zwar nicht wegen Ihrer vermeintlich unschlagbaren Argumente, sondern weil Sie andere Personen beleidigt haben und zu verschiedenen Themen immer wieder das selbe schreiben. Beleidigungen sind übrigens nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt, das nur so nebenbei. Suchen Sie sich bitte wieder einen anderen Adressaten für Ihre Kindergartenargumentation nach dem Motto “die sind aber viel schlimmer” und “der hat aber angefangen”.
Danke.
PG
[...] Ein Anhänger der rechtsextremen NPD aus Laucha (Sachsen-Anhalt) darf laut einem Bericht der Nachrichtenagentur dpa vorerst weiterhin als Bezirksschornsteinfeger arbeiten. Das Verwaltungsgericht Halle entschied in einem Eilverfahren, dass eine Klage des Schornsteinfegermeisters gegen den Entzug seines Kehrbezirks aufschiebende Wirkung habe. Über die Klage selbst sei noch nicht entschieden, teilte ein Gerichtssprecher der dpa zufolge mit. Das Landesverwaltungsamt hatte dem Mann im April seinen Kehrbezirk entzogen, weil er als führender Rechtsextremist in der Region gilt und für die NPD im Kreistag sitzt. Das Vorgehen gegen den Schornsteinfeger ist ein bundesweiter Präzedenzfall. weiter… [...]
Vermutlich ist es derselbe Björn oben, welcher auch bei http://www.mut-gegen-rechte-gewalt.de wiederkehrend seine braunen Märchen verbreitet (von Heß als Friedensflieger und ähnliches) und dessen Kommentare auch dort gelegentlich gelöscht werden. Und auch dort führt er sich gern als Meinungsunterdrückter auf.
Die “Argumente” der Nazis sind inzwischen aber hinlänglich bekannt und wiederholen sich gebetsmühlenartig und vielen Orten.
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