Bundesparteitag 09
Allgemein, Bundesparteitag 09, Hintergrund, Superwahljahr 09
Im April 2009 kommt es zum braunen Showdown in Berlin: Nach zahlreichen Absagen kann die NPD in der Hauptstadt ihren Bundesparteitag durchführen. Amtsinhaber Voigt setzt sich gegen seinen Kontrahenten aus der mecklenburgischen Provinz durch – doch der Machtkampf tobt weiter. Der sächsische Weg wird ausgerufen. Die DVU wittert ihre Chance – und versucht einen Neuanfang.
Allgemein, Bundesparteitag 09
Die NPD ist nach Angaben des Funktionärs Stefan Köster nicht mehr zahlungsfähig. Laut einem Bericht der der “Jungen Freiheit” sagte Köster, der den offenbar fehlerhaften Rechenschaftsbericht für das Jahr 2007 mit zu verantworten hat, beim Sonderparteitag in Berlin, es gebe so gut wie keine Spender und Darlehensgeber mehr. “Wir sind …
Allgemein, Bundesparteitag 09
Das Video bei YouTube.
Siehe auch: NPD-Sonderparteitag: Anmerkungen vom Geschmeiß, NPD-Machtkampf geht weiter: Apfel und Gansel auf dem “sächsischen Weg”, Sonderparteitag: Voigt setzt “seinen” NPD-Bundesvorstand durch, Sonderparteitag: Voigt setzt auf die ganz braune Karte / NPD bricht Vertrag mit Bezirksamt, NPD-Parteitag: Drohungen und Debatten auf “unterstem Niveau”, Voigts Vorstandsliste: NPD auf …
Allgemein, Bundesparteitag 09
Nazis bleiben Nazis. „Parasitäres Geschmeiß” beschimpfte 1939 NSDAP-Propagandachef Goebbels die ihm verhassten Intellektuellen. Mit ähnlichen Worten, nämlich “ein Haufen Geschmeiß” beschimpfte am Samstag ein NPD-Delegierter aus Mecklenburg-Vorpommern die anwesenden Journalisten auf dem NPD-Bundesparteitag und beantragte ihren Rauswurf. “Die Presse lügt, die Presse lügt” skandierte der Saal wie bei einem Tribunal …
Allgemein, Bundesparteitag 09, Fundstücke, Kommentar
Christoph Witzel hat in der Südthüringer Zeitung in der Rubrik Klartext einen lesenswerten Artikel veröffentlicht:
Von “Geschmeiß” hat schon Joseph Goebbels gebrüllt, wenn er in seinen Hetz- und Hasstiraden auf Intellektuelle und Journalisten zu sprechen kam. Die heutigen Nachfahren der Nazis benutzen den Begriff nun einmal wieder. Das journalistische “Geschmeiß” setzte …
Allgemein, Bundesparteitag 09
Man muss nicht sofort mit der Faust zuschlagen, um Gewaltbereitschaft zu demonstrieren. Beim Bundesparteitag der rechtsextremen NPD hätte am Wochenende so mancher Delegierter offenbar gerne zugeschlagen, aber die anwesende Polizei verhinderte, dass dieser Wunsch auch in die Tat umgesetzt wurde.
Von Stefan Schölermann, NDR Info
Demonstrationen der Gewaltbereitschaft des braunen Klüngels …
Allgemein, Bundesparteitag 09, Sachsen
Die NPD-Landtagsabgeordneten Holger Apfel und Jürgen Gansel, die nicht mehr für den Bundesvorstand der rechtsextremen Partei kandidiert haben, wollen künftig “ohne Last der Zugehörigkeit zum Parteivorstand [...] in kritischer Loyalität zum neugewählten Vorstand stehen und deutlicher als früher auf Fehlentwicklungen in der Partei hinweisen”.
In einer Erklärung heißt es weiter, die …
Allgemein, Bundesparteitag 09
NPD-BLOG.INFO hat in den vergangenen Tagen ausführlich über den Sonderparteitag der rechtsextremen NPD in Berlin berichtet. Hier die Artikel in der Übersicht. Die Artikel können auch rechts in den Kategorien unter “Bundesparteitag 09″ angezeigt werden.
04/05/2009: Sonderparteitag: Voigt setzt “seinen” NPD-Bundesvorstand durch
04/05/2009: Wahl zum Bundespräsidenten: NPD und DVU schicken Rennicke ins Rennen
04/05/2009: …
Allgemein, Bundesparteitag 09
Wie bereits berichtet hat der neue und alte Parteichef Udo Voigt bei seiner Kandidatenliste für den Bundesvorstand vor allem auf Neonazis gesetzt. Gewählt wurden nun nach NPD-Angaben Jens Pühse, Klaus Beier, Jörg Hähnel, Ulrich Pätzold, Eckart Bräuniger, Thorsten Heise, Uwe Schäfer, Claus Cremer, Frank Rohleder, Thomas Wulff und Ulrich Eigenfeld.
Zuvor …
Allgemein, Bundesparteitag 09
NPD und DVU haben den “nationalen Barden” Frank Rennicke als Kandidaten für die Wahl des Bundespräsidenten nominiert. Damit werde “ein junger und im gesamten nationalen Lager akzeptierter Mann ins Rennen geschickt”. Der wiedergewählte NPD-Chef Udo Voigt betonte, dass “die Kandidatur auch ein klares Zeichen gegen den Volksverhetzungs-Paragraohen 130″ sei.
Die NPD …
Allgemein, Bundesparteitag 09, Fundstücke
“Rettet die Mundart”, so könnte der Antrag des NPD-Kreisverbandes Deggendorf/Bayern auch überschrieben werden. Auf dem Sonderparteitag in Berlin wurde dieser Antrag von den Delegierten angenommen. Der Inhalt:
Die Nationaldemokratische Partei erkennt sich als die letzte parlamentarischeStimme des deutschen Volkes. Sie ist ihrem Gewissen verpflichtet, als Anwal der Gemeinschaft der Deutschen aufzutrete. …
Allgemein, Bundesparteitag 09
Der NPD-Kreisverband “Bezirk 2 Berlin/Nord” hat beim Sonderparteitag folgenden Antrag eingebracht: “Die von der NPD gewählten Wahlmänner –und Frauen der Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten, schlagen dem Bundestagspräsidenten, den Märtyrer für die Wahrheit in Deutschland, den Kameraden Horst Mahler, vor. Horst Mahler soll auf der Bundesversammlung das Recht auf Vorstellung …
Allgemein, Bundesparteitag 09
Ex-NPD-Chef Günter Deckert hat die Wiederwahl von Udo Voigt zum Bundesvorsitzenden der rechtsextremen Partei als Überraschung bezeichnet. Die Delegierten hätten “einen Versager an der Spitze” bestätigt. Möglicherweise lag das Ergebnis aber auch an dem Herausforderer, Udo Pastörs, spekuliert Deckert. Doch es sei unklar gewesen, wofür dieser gestanden habe. Dennoch hätte …
Allgemein, Bundesparteitag 09
Beim NPD-Sonderparteitag in Berlin sind die Stellvertreter von NPD-Chef Udo Voigt bestimmt worden. Nach Parteiangaben gaben 199 Delegierte (weniger als am Vortag bei der Wahl des Vorsitzenden) ihre Stimme ab, davon waren sechs ungültig. Der Münchner Stadtrat und Schreiber der “Deutschen Stimme”, Karl Richter, erhielt 166 Stimmen, Frank Schwerdt wurde …
Allgemein, Berlin, Bundesparteitag 09
Die NPD hat auf einem Sonderparteitag in Berlin ihren Vorsitzenden Voigt im Amt bestätigt. Der Parteichef stand wegen Skandale um die Finanzen lange unter starkem Druck. Seine internen Gegner sind aber so zerstritten, dass Voigt sein Amt retten konnte – mit Hilfe des Neonazi-Flügels der NPD.
Von Patrick Gensing, tagesschau.de …
Allgemein, Bundesparteitag 09
Udo Voigt bleibt weiterhin Chef der rechtsextremen NPD. Wie bereits erwartet setzte er sich beim Sonderparteitag in Berlin gegen seinen Herausforderer Udo Pastörs, Chef der NPD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, durch. Nach NPD-Angaben gaben insgesamt 218 Delegierte ihre Stimme ab, 136 stimmten für Voigt, 72 für Pastörs, sechs enthielten sich, …
Allgemein, Bundesparteitag 09
Wer ein Wort von Reichspropagandaminister Joseph Goebbels benutzt, um eine Berufsgruppe zu bezeichnen, macht deutlich, welcher Ungeist ihn beherrscht: “Es befindet sich hier ein Haufen Geschmeiß im Raum.” Mit diesem Satz, für den er lautes Gejohle und tosenden Applaus erntete, begründete der NPD-Mann David Petereit aus Mecklenburg-Vorpommern den Rausschmiss der …
Allgemein, Bundesparteitag 09
Parteichef Udo Voigt und dessen Herausforderer Udo Pastörs
Quelle: Marek Peters
Alle Meldungen zum NPD-Sonderparteitag 2009.
Allgemein, Bundesparteitag 09
Der NPD-Funktionär Stefan Köster hat beim Sonderparteitag seinen Rechenschaftsbericht für “den ihm obliegenden Verantwortungsbereich Finanzen” vorgestellt. Nach Angaben der NPD stellte er “detailliert dar, welche angeblichen Mängel die Bundestagsverwaltung beim Rechenschaftsbericht festgestellt haben wolle”. Köster und die zuständigen Anwälte erachteten den Rechenschaftsbericht “weiterhin für fehlerlos”.
Die NPD soll wegen Fehler in …
Allgemein, Berlin, Bundesparteitag 09
Der Parteitag der rechtsextremen NPD hat nach Medienberichten mit erheblicher Verspätung in Berlin begonnen. Etwa 500 bis 1000 Menschen demonstrieren gegen die Veranstaltung im Rathaus Reinickendorf. Der Bezirk musste den Parteitag zulassen, Catering wird den Neonazis aber nicht zur Verfügung gestellt.
Nach Angaben der NPD wurde das Treffen um 12.45 Uhr …
Allgemein, Berlin, Bundesparteitag 09
Viele Pressefotografen und Kamerateams werden nicht vom Sonderparteitag der rechtsextremen NPD in Berlin berichten. Grund für die Entscheidung ist, dass Journalisten beim Einlass zum NPD-Parteitag zusätzlich zum allgemein anerkannten Presseausweis auch die Personalausweise mit den Privatadressen vorlegen sollten. Dies geht wie berichtet auf einen Beschluss des Parteivorstands zurück.
Der Deutsche Journalisten-Verband …
Allgemein, Berlin, Bundesparteitag 09, Fundstücke
Kurz vor dem NPD-Sonderparteitag hat die rechtsextreme Partei ihren Internet-Auftritt erneuert. Offenbar ein Schnellschuss, denn beim letzten Parteitag in Bamberg stand die NPD-Spitze in der Kritik, da der Internet-Auftritt recht veraltet war. Dieser Kritik wollte man nun wohl den Wind aus den Segeln nehmen. Ob dies so gelingt, darf allerdings …
Allgemein, Berlin, Bundesparteitag 09
Das Oberverwaltungsgerichts (OVG) Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass der NPD-Sonderparteitag am 04. und 05. April 2009 Reinickendorfer Rathaus stattfinden kann. Das bestätigte ein Gerichtssprecher auf Anfrage. Der 3. Senat bestätigte demnach in einem Eilverfahren einen entsprechenden Beschluss. Dagegen sind keine Rechtsmittel mehr möglich.
Das Verwaltungsgericht hatte zuvor entschieden, dass die rechtsextreme Partei …
Allgemein, Bundesparteitag 09, Kommentar
Die NPD steht vor ihrem Parteitag an diesem Wochenende in Berlin inmitten eines Dilemmas aus Zwist und Finanzkrise, das ihre Kräfte bindet. Vom angekündigten frühzeitigen Wahlkampf in der Fläche ist nichts zu sehen. Und ursprünglich wollte man bei diesem Parteitag ja über das Sozialprogramm sprechen. Das ist aber längst vergessen.
Ein …
